01.02.2024

Für Demokratie und gegen Rechtsextremismus und Rassismus

Erklärung des Deutschen Studierendenwerks (DSW); DSW begrüßt Demonstrationen für Demokratie und gegen Rechtsextremismus; DSW-Präsidentin Prof. Dr. Beate A. Schücking: „Wir sind parteipolitisch unabhängig, aber nicht neutral, wenn es um die Fundamente unserer Demokratie geht“; Schücking: „Wir haben einen klaren Kompass. Studierendenwerke stehen für Rechtstaatlichkeit und eine pluralistische Gesellschaft. Rechtsextremismus und Rassismus stellen wir uns entgegen“; „Die Studierendenwerke sind ein Spiegelbild unserer Gesellschaft. Von den 18.000 Beschäftigten haben viele eine Einwanderungsgeschichte. Sie sollen sich wohl und sicher fühlen. Das DSW steht solidarisch an ihrer Seite.“

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Das Deutsche Studierendenwerk (DSW) begrüßt die zahlreichen Demonstrationen für eine freiheitliche Demokratie und Rechtstaatlichkeit. Es wendet sich gegen jede Form von Rechtsextremismus und Rassismus.

DSW-Präsidentin Prof. Dr. Beate A. Schücking erklärt:

„Das Deutsche Studierendenwerk ist parteipolitisch unabhängig. Wir sind aber nicht neutral, wenn es um die Verteidigung unseres Grundgesetzes und um die Fundamente unserer Demokratie und unserer Rechtsstaatlichkeit geht. ‚Die Würde des Menschen ist unantastbar‘, heißt es im Artikel 1 des Grundgesetzes. Diesem Grundsatz fühlen sich die Studierenden- und Studentenwerke in Deutschland zutiefst verpflichtet.

Die Studierendenwerke helfen Studierenden nach Bedarf. Wir machen keine Unterschiede nach Herkunft, Hautfarbe, sexueller Orientierung, Geschlecht, Beeinträchtigung oder Religion. Und wir werden nicht stillschweigend zuschauen, wenn rechtsextreme Netzwerke versuchen oder planen, Menschen aus unserer Gesellschaft auszugrenzen, abzuwerten oder gar zu deportieren.

Deshalb begrüßt das Deutsche Studierendenwerk, dass es in jüngster Zeit zahllose Demonstrationen in ganz Deutschland gegeben hat. Unsere Demokratie zu verteidigen, das können nur alle Menschen in diesem Land gemeinsam. Es ist unsere Aufgabe zu zeigen, dass wir die Mehrheit sind, dass wir, bei allen politischen Unterschieden, für eine vielfältige Gesellschaft stehen, in der auf demokratischem Wege Kompromisse fair ausgehandelt werden. 

Die vielen Demonstrationen zeigen, dass immer mehr Menschen begreifen, welcher Gefährdung unsere Republik ausgesetzt ist und dass wir jetzt für unsere Demokratie kämpfen müssen.   

Auch die Wissenschaftsfreiheit ist eine wichtige Säule unserer freiheitlichen Demokratie. Ich freue mich, dass die verschiedenen Akteure des deutschen Wissenschafts- und Hochschulsystems klar Stellung nehmen für Demokratie und Rechtstaatlichkeit und gegen Rechtsextremismus und Rassismus.

Die Studierendenwerke sind zutiefst demokratische und soziale Institutionen, mit einem klaren moralischen und politischen Kompass, und mit einer klaren Haltung: Wir stehen für Demokratie, Rechtsstaatlichkeit und eine offene, pluralistische Gesellschaft. 

Unter den rund 18.000 Beschäftigten der Studierendenwerke sind viele Menschen mit Einwanderungsgeschichte, und sie alle setzen ihre Energie, ihre Arbeit und ihre Zeit dafür ein, dass alle Studierenden in Deutschland möglichst gut studieren können, auch die internationalen Studierenden.

Wie wissen, wie sehr sich Menschen, die in den Fokus der menschenverachtenden Pläne rechtsextremer Netzwerke rücken, gefährdet fühlen und wie sehr sie die Solidarität aller demokratisch gesinnten Menschen brauchen. Sie sollen wissen, wir stehen an ihrer Seite. Wir lassen uns nicht spalten. Rechtsextremismus und Rassismus stellen wir uns entgegen.“