Hochschulsozialpakt

Studentenwerke fordern Hochschulsozialpakt

Die im Deutschen Studentenwerk (DSW) zusammengeschlossenen Studentenwerke fordern von Bund und Ländern einen Hochschulsozialpakt für die soziale Infrastruktur an den Hochschulen, analog zu den Hochschulpakten für zusätzliche Studienplätze. Mindestens 2,25 Milliarden Euro sind aus Sicht der Studentenwerke in den nächsten fünf Jahren notwendig, zuvorderst für den Bau und Sanierung von Wohnheimen sowie Mensen und Cafeterien für Studierende.

Die rund 150 Delegierten aus allen Studentenwerken Deutschlands stellten auf ihrer Jahresversammlung am 1. und 2. Dezember 2015 in Berlin  einen eigenen Bund-Länder-Hochschulpakt als die zentrale ihrer politischen Forderungen auf.

DSW-Präsident Prof. Dr. Dieter Timmermann appellierte auf der Versammlung an Bund und Länder: „Beheben Sie das strukturelle Defizit Ihrer Förderpolitik des Hochschulsystems, wonach die Soziale Infrastruktur in den Hochschulpakten bisher völlig ausgeklammert wurde.“ Bund und Länder müssten gemeinsam die Initiative ergreifen, fordert Timmermann.

Obwohl der Bund seit einem Jahr die rechtliche Kompetenz dazu habe, sei nicht erkennbar, wie er in die Grundfinanzierung von Hochschulen und Studentenwerken einsteigen wolle, kritisiert Timmermann.

An erster Stelle setzen die Studentenwerke ein Bund-Länder-Programm für rund 25.000 zusätzliche, preisgünstige Wohnheimplätze; dies würde 1,6 Milliarden Euro kosten. Der dafür benötigte staatliche Investitionszuschuss beträgt rund 800 Millionen Euro.  Für die Sanierung ihrer bestehenden Wohnheime seien weitere 650 Millionen Euro staatliche Förderung nötig.

Für den Ausbau und die Sanierung ihrer Mensakapazitäten veranschlagen die Studentenwerke rund 800 Millionen Euro in den kommenden Jahren.

 

Aber auch zusätzliche Kita-Plätze und mehr studienbegleitende Beratung sind aus Sicht der Studentenwerke notwendig.

02.12.2015