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BAföG

Bundesregierung braucht eine Strategie fürs BAföG über 2016/2017 hinaus

Das Deutsche Studentenwerk (DSW) begrüßt die heute vom Bundeskabinett beschlossene BAföG-Erhöhung zum Wintersemester 2016/2017, mahnt aber gleichzeitig eine regelmäßige, dynamische Anpassung der BAföG-Sätze im Rahmen einer zu entwickelnden BAföG-Strategie an.

Achim Meyer auf der Heyde, Generalsekretär des Deutschen Studentenwerks, erklärt:

„Eine Erhöhung der BAföG-Bedarfssätze und der Freibeträge um jeweils 7% zum Wintersemester 2016/2017 – das ist angesichts der schwierigen Verhandlungen zwischen Bund und Ländern, die diesem Ergebnis vorausgingen, zu begrüßen. Auch wenn wir uns im Interesse der Studierenden mehr und eine frühere Lösung gewünscht hätten.

Der Bund ist ab kommendem Jahr alleinzuständig und damit auch alleinverantwortlich für das BAföG. Die Bundesregierung muss ihre neue Gestaltungsmöglichkeit dazu nutzen, eine Strategie für das BAföG über die Legislaturperiode hinaus zu entwickeln.

Wichtig ist, dass nicht noch einmal viele Jahre und mehrere Generationen von Bachelor-Studierenden ins Land gehen, ohne dass sich beim BAföG was tut. Im Kern einer Bundes-Gesamtstrategie muss deshalb eine regelmäßige, eine dynamische Anpassung des BAföG an die Entwicklung von Preisen und Einkommen stehen. Die amtlichen BAföG-Berichte, die der Bundesregierung in ihrem eigenen Auftrag alle zwei Jahre vorgelegt werden, bieten dafür die empirische Basis.

Zu einer nachhaltigen BAföG-Strategie gehören aber auch Fragen des Vollzugs, der Anpassung an neue Gruppen von Studierenden sowie des Bürokratieabbaus. Wie will der Bund beispielsweise die Länder verpflichten, ab August 2016 ein funktionierendes System der BAföG-Online-Beantragung bereitzustellen?“

20.08.2014